Ortsdurchfahrt brennt auf den Nägeln

Planungskosten müssten schon in Nachtrag 2000

Buckow (js/MOZ) "Wir sind guter Hoffnung, dass im Nachtragshaushalt des Kreises die Mittel eingestellt werden, um die Planung von 1994 auf den aktuellen Stand zu bringen", schätzt Amtsdirektor Dietrich Dammann ein. Gestern haben die Vertreter des Amtes Märkische Schweiz mit dem zuständigen Sachgebietsleiter Straßenwesen Wolfgang Knoop über das weitere Vorgehen beim Ausbau der Ortsdurchgangsstraße beraten. Dieser Ausbau ist eine unerlässliche Bedingung für die endgültige Anerkennung der Stadt als Kneipp-Kurort im Jahr 2003. "Für uns heißt das, dass wir in diesem Jahr mit den Planungen beginnen müssen, um damit die Voraussetzungen für die Zuweisung von Fördermitteln zu schaffen", sagt Dietrich Dammann. Die Planungen, so hielt es Bauamtsleiter Jens-Uwe Bock schon kürzlich Bau- und Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) vor, sind sogar schon vor acht Jahren begonnen worden. Damals waren die Wriezener-/Haupt-, und Berliner Straße noch Landesstraßen, und ihr grundhafter Ausbau war schon beschlossene Sache. Doch dann wurde die Durchgangsstraße 1996 zur Kreisstraße umgewidmet und das Brandenburgische Straßenbauamt gab die Zuständigkeit und Baulast an den Landkreis Märkisch-Oderland ab.

Damit war der Schwarze Peter für den Straßenausbau gewissermaßen wieder bei den Kommunen, denn der Kreis finanziert sich weitestgehend aus der Kreisumlage und kann lediglich die vom Land zugewiesenen Investitionsmittel nach Paragraph 17 und 21 Gemeindefinanzierungsgesetz unter den Kommunen aufteilen. In der Kreisverwaltung wird unterdessen der Nachtragshaushalt erarbeitet. Baudezernent Horst Schonert teilte den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses am Montag mit, wo noch zusätzliche Mittel bereitgestellt werden können. So fließen 80 000 Mark in den Denkmalschutz, für Ersatzpflanzungen für gefällte Alleebäume sind 25 000 Mark vorgesehen, für den Ausbau der Kurve Herrensee 40 000 Mark und ebenso viel insgesamt für Planungsleistungen im Tiefbau. Am Montag hieß es noch im Ausschuss, dass für die Ortsdurchfahrt Buckow im Jahr 2001 Planungskosten eingestellt würden und 2002 Baubeginn seien solle.

Das würde für die Buckower zu eng. Denn der grundhafte Ausbau - eine Reparatur reicht keinesfalls - der Straße ließe sich nur in Jahresscheiben finanzieren. Begänne man 2001 mit dem ersten Bauabschnitt, wäre ein Abschluss mit Restarbeiten 2003 realistisch. Das hieße aber, die Planungsleistungen aus dem Nachtragshaushalt 2000 zu finanzieren. Und je nach der Art und Weise des Ausbaus seien nach Einschätzumg von Dietrich Dammann zwischen 250 000 und 400 000 Mark dafür nötig. "Die Arbeiten brennen uns nicht nur wegen der Kurstadtanerkennung unter den Nägeln, der Zustand der Wriezener Straße ist für die Anwohner heute schon längst unzumutbar." Bürgermeister Dr. Hans-UIrich Schulze sagt: "Es kommt darauf an, dass wir auch Geld sparen, indem wir die Planung nicht noch einmal bei Null beginnen und neu ausschreiben."