Auftreten als "Reform"-Gegner

Werder tritt Gemeindetag Brandenburg bei

GABRIELE RATAJ

Werder (MOZ) Werder wird nach Waldsieversdorf als zweite Kommune im Amt Märkische Schweiz dem Gemeindetag Brandenburg beitreten. Das beschlossen am Donnerstagabend die Gemeindevertreter einstimmig. Zugleich entschlossen sie sich zur Aufgabe der bisherigen Doppelstrategie in Sachen Gemeindereform. Weitere Verhandlungen mit Nachbargemeinden wird es nicht geben.

Durch das intensive Beschäftigen mit den Unterlagen zum Gemeindetag Brandenburg waren die Gemeindevertreter zu ihrer außerordentlichen Sitzung in Sachen Gemeindereform diesmal auch auf die andere Seite ihrer bislang gewählten Zweigleisigkeit vorbereitet. Dafür hatte Dr. Klaus-Peter Oehler mit den über das Internet herausgezogenen und vervielfältigten Materialien über das Gremium gesorgt. Er legte zudem ein brandaktuelles Rundschreiben des Gemeindetages an alle amtsangehörigen Gemeinden vor, das die aus juristischer Sicht wacklige Rechtslage eines Vorgehens nach den Leitlinien zur Entwicklung der Gemeindestruktur beleuchtet.

Das bestärkte Edgar Noss in seinem Ansinnen. "Es reicht nicht, nur zu betonen, dass wir gegen die Gemeindereform sind, wir müssten aktiver in dieser Richtung werden", forderte er eingangs der Diskussion. Deshalb stellte er den Antrag, über die Bürgermeisterin die finanzielle Machbarkeit eines Beitritts zum Gemeindetag zu prüfen und danach über den weiteren Verfahrensweg zu entscheiden.

Das traf auf die ungeteilte Zustimmung der Anwesenden. Die bisher verfolgte Doppelstrategie sei zu einem gehörigen Teil auch aus Rechtsunsicherheit geboren, schätzte Hartmut Ritzow ein. Die jedoch weiche immer mehr. Er plädierte deshalb dafür, möglichst am selben Abend noch über eine Mitgliedschaft zu entscheiden. Die ge- ringe Größe des Mitgliedsbeitrages - für technische Hilfsmittel wie Kopiertechnik, Telefon, Porto u. ä. erhebt der Gemeindetag einen Jahresbeitrag von 50 Pfennig je Einwohner - lasse das zu.

Noch einen Schritt weiter ging Klaus-Peter Oehler mit seinem Vorschlag. Er konstatierte einen öffentlichen Stimmungsumschwung zugunsten der Reformverweigerungshaltung des Gemeindetages und orientierte daher auf den Verzicht des zweigleisigen Operierens durch die Kommune Werder. Was könne denn passieren, fragte er, wenn das Aufhalten der so genannten Reform nicht gelinge: Zwangsfusion mit Rehfelde oder Notfusion mit anderen kleinen Nachbarn - beides nicht gewollt. "Für mich ist das auch eine Frage der Würde als Brandenburger", spielte er auf das Überstülpen altbundesdeutscher Regelungen an, "nach zehn Jahren Demokratie den gebotenen Spielraum auch wirklich zu nutzen."

Halbherzigkeit oder mangelnde Glaubwürdigkeit wollten sich die Gemeindevertreter nach dieser Debatte jedenfalls nicht nachsagen lassen. Sie verständigten sich bei Stimmenthaltung der Bürgermeisterin darauf, die Gespräche mit den Nachbarn im Sinne der ungeliebten Reform nicht fortzusetzen. Bürgermeisterin Heide von Bockelberg und Dr. Klaus-Peter Oehler werden Werder künftig im Gemeindetag Brandenburg vertreten. Das Bürgerinteresse an dieser für den Ort nicht eben unwichtigen Veranstaltung ließ diesmal eher zu wünschen übrig.